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(back to main list) #Bundestag 18-88 ######(Keywords ranked by tf-idf-statistic)

rank term ft tfidf tf idf
1 PKK 79 0.06478 0.03251 1.99243
2 Sozialcharta 46 0.06359 0.02368 2.68558
3 Vereinsverbot 5 0.05687 0.01270 4.47734
4 Windelen 5 0.05687 0.01270 4.47734
5 Bewachungsgewerbe 4 0.05567 0.01243 4.47734
6 Bewachungsunternehmen 4 0.05567 0.01243 4.47734
7 löhnst 4 0.05567 0.01243 4.47734
8 Pegida-Maut 4 0.05567 0.01243 4.47734
9 Portugiesinnen 4 0.05567 0.01243 4.47734
10 Wegekostenrechnung 4 0.05567 0.01243 4.47734
11 Weltzukunftsvertrag 4 0.05567 0.01243 4.47734
12 Altschuldentilgungsfonds 3 0.05448 0.01217 4.47734
13 Aufgabenübertragungsverbot 3 0.05448 0.01217 4.47734
14 Bewachungsrechts 3 0.05448 0.01217 4.47734
15 BGBEG 3 0.05448 0.01217 4.47734
16 GKV-Versorgungsstärkungsgesetz 3 0.05448 0.01217 4.47734
17 ÖVP 3 0.05448 0.01217 4.47734
18 planetaren 3 0.05448 0.01217 4.47734
19 Sozialpolitiken 3 0.05448 0.01217 4.47734
20 Unfallversicherungsschutz 3 0.05448 0.01217 4.47734

###PKK

  • den kurdischen Siedlungsgebieten ist die PKK nämlich weiterhin militärisch organisiert
  • nnen auch nicht ignorieren, wie sich die PKK hier in Deutschland verhält. Mal propagie
  • Kurden, sondern wir reden hier über die PKK und ihr Verhältnis zur Gewalt. (Beifall b
  • ie bei Abgeordneten der SPD) fen mit der PKK auch viele Menschen ums Leben kommen (C)
  • hm [DIE LINKE]: NSA wird zitiert!) … die PKK kalkuliert unbeschadet aller „Friedensbek

###Sozialcharta

  • e Koalition – die revidierte Europäische Sozialcharta, die etwas weitergeht – sie beinhaltet au
  • zialmodells zu erinnern. Die Europäische Sozialcharta ist ein elementarer Bestandteil dieses So
  • en hinzunehmen. Dazu ist die Europäische Sozialcharta ein wichtiger Beitrag. Sie hält die europ
  • n beschlossen. Auch wenn die Europäische Sozialcharta in der öffentlichen Wahrnehmung meist hin
  • dstaaten des Europarates die Europäische Sozialcharta mittlerweile unterzeichnet haben, wovon w

###Vereinsverbot

  • und Kollegen! Selbstverständlich ist ein Vereinsverbot in einem Rechtsstaat nicht in Stein gemei
  • Der Antrag der Linken mit dem Ziel, das Vereinsverbot der PKK in Deutschland aufzuheben, stellt
  • d reagiert und agiert. Wir begründen ein Vereinsverbot mit ihren Aktivitäten in Deutschland. In
  • rdnung und führt in Deutschland zu einem Vereinsverbot. (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU –
  • ndordnung. Nur diese ist Maßstab für ein Vereinsverbot. Weil die freiheitlich-demokratische Grun

###Windelen

  • ert um sein ehemaliges Mitglied Heinrich Windelen. Er ist am 16. Februar im Alter von 93 Ja
  • ahren gestorben. Heinrich Windelen hat über Jahrzehnte die Landes- wie die B
  • glied des Deutschen Bundestages Heinrich Windelen . . . . 8258 D Tagesordnungspunkt 3: a) E
  • n Nachbarn engagierte. Wir sind Heinrich Windelen dankbar für alles, was er für den Aufbau
  • äsident Dr. Norbert Lammert (A) Heinrich Windelen gehört zu der im wörtlichen Sinne „ausste

###Bewachungsgewerbe

  • esserungen umsetzen. (B) Derzeit ist das Bewachungsgewerbe in § 34 a der Gewerbeordnung und in der B
  • (C) im Vergaberecht können wir für das Bewachungsgewerbe einiges auf den Weg bringen; denn wenn es
  • Nachweis der Zuverlässigkeit vor, um ein Bewachungsgewerbe anzumelden. Eine Prüfung ist nicht erford
  • Aufgabe ist mit einem durchschnittlichen Bewachungsgewerbe nicht vergleichbar. Das Zulassungsverfahr

###Bewachungsunternehmen

  • he gilt leider auch für Personen, die in Bewachungsunternehmen beschäftigt sind. Was kann und soll sich
  • die Gefahr mit sich bringen, dass kleine Bewachungsunternehmen vom Markt verdrängt würden. In der Praxis
  • ie deutschen Reeder die Lizenzierung von Bewachungsunternehmen an Bord von deutschen Handelsschiffen. Ab
  • der Gewerbeordnung beschäftigt sich mit Bewachungsunternehmen, die auf Seeschiffen tätig sind und zur B

###löhnst

  • für die Vignette, für den Tunnel; und du löhnst in Italien; du löhnst, wenn du nach Tsche
  • en 26. Februar 2015 Eckhardt Rehberg (A) löhnst du jeden Tag. Das heißt, du löhnst in Öst

###Pegida-Maut

  • r LINKEN) Jetzt muss also diese Form der Pegida-Maut in eine verfassungsgemäße Form gebracht w
  • ang zwischen der Ausländermaut und einer Pegida-Maut besteht darin, dass auch von der CSU in D
  • usammenhang mit der Maut gerade von der „Pegida-Maut“ gesprochen. Mir persönlich hat sich der
  • m Bundesrat die Infrastrukturabgabe als „Pegida-Maut“ bezeichnet hat – dieses Stichwort wurde

###Portugiesinnen

  • tschaftsdaten hat die große Mehrheit der Portugiesinnen und Portugiesen nichts. Im Gegenteil: Es
  • den Sie es als Erfolg, dass über 300 000 Portugiesinnen und Portugiesen auf der Suche nach Arbeit
  • Sie es als Erfolg, dass über 2 Millionen Portugiesinnen und Portugiesen, fast ein Viertel der Bev
  • Aufsicht der Troika ausgeplündert. Viele Portugiesinnen und Portugiesen fühlen sich deshalb betro

###Wegekostenrechnung

  • ut orientiert sich an einer sehr genauen Wegekostenrechnung. Diese Wegekostenrechnung basiert auf ein
  • hat einen Anspruch darauf, dass wir die Wegekostenrechnung beachten. Wenn die Kapitalverzinsung Grun
  • ur Ausweitung kommen. Die Systematik der Wegekostenrechnung ist durchzuhalten. Wir können die Kosten

###Weltzukunftsvertrag

  • ger und um nicht mehr als um einen neuen Weltzukunftsvertrag, eine neue Partnerschaft, die wir für die
  • rozess gesprochen hat, sondern von einem Weltzukunftsvertrag, von einer neuen globalen Partnerschaft,
  • eine bewältigen. Deshalb ist dieser neue Weltzukunftsvertrag – so nenne ich ihn; in Kennerkreisen ist
  • r, verehrter Herr Minister, in dem neuen Weltzukunftsvertrag werden neue Ziele für eine nachhaltige En

###Altschuldentilgungsfonds

  • inanzierung, umgehen. Wir brauchen einen Altschuldentilgungsfonds, wie ihn der Sachverständigenrat vorgesch
  • isen reden. Das heißt man (B) muss einen Altschuldentilgungsfonds vernünftig finanzieren. IWF und Bundesban
  • Dann brauchen wir gemeinsame Regeln. Der Altschuldentilgungsfonds ist dafür ein vernünftiger Vorschlag. (Be

###Aufgabenübertragungsverbot

  • erade selber deutlich gemacht, warum das Aufgabenübertragungsverbot im Grundgesetz nicht reicht: Wenn der Bun
  • 007 im Rahmen der Föderalismusreform das Aufgabenübertragungsverbot in der Verfassung verankert wurde, ändert
  • er Föderalismusreform im Grundgesetz ein Aufgabenübertragungsverbot normiert. Damit wurde die Übertragung von

###Bewachungsrechts

  • pe zur Überprüfung und Überarbeitung des Bewachungsrechts ist unter dem Vorsitz des BMWi eingericht
  • chaftsministeriums der Überarbeitung des Bewachungsrechts annimmt. Die erste Sitzung fand im Januar
  • er 2013 Vorschläge zur Überarbeitung des Bewachungsrechts beschlossen. Bundesinnenminister de Maizi

###BGBEG

  • die Streichung von Artikel 17 b Absatz 4 BGBEG auch als Signalwirkung für die Rechtsprec
  • behalten, weil diese Norm – Artikel 17 b BGBEG – zur Rechtssicherheit und Rechtsklarheit
  • eine Ordre-public-Vorbehalt in Artikel 6 BGBEG sozusagen als Rettungsanker greifen würde

###GKV-Versorgungsstärkungsgesetz

  • diesem Hintergrund ist es gut, dass das GKV-Versorgungsstärkungsgesetz viele innovative Versorgungsformen aufgre
  • el, ist ein ganz konkreter Punkt aus dem GKV-Versorgungsstärkungsgesetz. (Maria Klein-Schmeink [BÜNDNIS 90/DIE GR
  • gelegten Antrags werden in einem zweiten GKV-Versorgungsstärkungsgesetz, das bereits in der parlamentarischen Ber

###ÖVP

  • e Parteikollegin Claudia Schmidt von der ÖVP aus Österreich hat gerade heute Morgen im
  • GRÜNEN]) Ich muss der guten Kollegin der ÖVP, so sehr es mir leidtut, widersprechen. I
  • Parteikollegin, Claudia Schmidt, von der ÖVP in Österreich, die heute Morgen gesagt ha

###planetaren

  • lt und Natur. Obwohl beim Stickstoff die planetaren Grenzen erreicht sind, bietet die Novelle
  • den wir heute diskutieren, bezüglich der planetaren Grenzen, der Umweltziele oder der globale
  • Grad-Klimaziel nicht erreichen. Dass die planetaren Grenzen dabei bereits heute nicht (C) nur

###Sozialpolitiken

  • il die Staaten Europas ihre Sozialpolitiken eigenständig regeln. Hierbei kann und mus
  • t die Grundlage dafür, dass sich die (D) Sozialpolitiken und die sozialen Rechte in den Staaten Eu
  • e hält die europäischen Staaten an, ihre Sozialpolitiken auf hohem Niveau anzugleichen, gerade wei

###Unfallversicherungsschutz

  • illen Helden wollen wir den gesetzlichen Unfallversicherungsschutz ausweiten, bis zur geplanten Schaffung ei
  • rgen wir jetzt für Rechtssicherheit beim Unfallversicherungsschutz, zum Beispiel für die vielen deutschen Eb
  • Hört! Hört!) Erstens. Sie verbessern den Unfallversicherungsschutz (C) für die Ebolahelferinnen und Ebolahe