(back to main list) #Bundestag 18-83 ######(Keywords ranked by tf-idf-statistic)
| rank | term | ft | tfidf | tf | idf |
|---|---|---|---|---|---|
| 1 | Aufarbeitungskommission | 11 | 0.07927 | 0.01794 | 4.41884 |
| 2 | ungeschwärzt | 8 | 0.07217 | 0.01633 | 4.41884 |
| 3 | Bundeswehr-Attraktivitätssteigerungsgesetz | 5 | 0.06507 | 0.01473 | 4.41884 |
| 4 | Inhaftierungs- | 5 | 0.06507 | 0.01473 | 4.41884 |
| 5 | Ersatz-Personalausweis | 10 | 0.06484 | 0.01740 | 3.72569 |
| 6 | Berufssoldatinnen | 4 | 0.06271 | 0.01419 | 4.41884 |
| 7 | Foltermethode | 4 | 0.06271 | 0.01419 | 4.41884 |
| 8 | Konzessionsvergabe | 4 | 0.06271 | 0.01419 | 4.41884 |
| 9 | Netzbetrieb | 4 | 0.06271 | 0.01419 | 4.41884 |
| 10 | Rekommunalisierung | 18 | 0.06093 | 0.02169 | 2.80940 |
| 11 | Stadtwerk | 8 | 0.06085 | 0.01633 | 3.72569 |
| 12 | Ersatzdokument | 8 | 0.06085 | 0.01633 | 3.72569 |
| 13 | Foltervorwürfe | 3 | 0.06034 | 0.01366 | 4.41884 |
| 14 | Inhouse-Vergabe | 3 | 0.06034 | 0.01366 | 4.41884 |
| 15 | Netzgesellschaft | 3 | 0.06034 | 0.01366 | 4.41884 |
| 16 | Unteroffiziere | 3 | 0.06034 | 0.01366 | 4.41884 |
| 17 | Waldorfkaserne | 3 | 0.06034 | 0.01366 | 4.41884 |
| 18 | Personalausweis | 28 | 0.06008 | 0.02705 | 2.22162 |
| 19 | Energiewirtschaftsgesetz | 7 | 0.05886 | 0.01580 | 3.72569 |
| 20 | Altkonzessionär | 2 | 0.05797 | 0.01312 | 4.41884 |
- ist für mich der Grund, eine unabhängige Aufarbeitungskommission einzurichten. Wie wichtig das ist, zeigt
- eschah. Auch für diese Menschen soll die Aufarbeitungskommission aus unserer Sicht einen Raum des Gehörtwe
- iner Aufarbeitung dazu. Eine unabhängige Aufarbeitungskommission, die Empfehlungen ausspricht und systemat
- die Befragung von Zeugen angeht. In die Aufarbeitungskommission werden große Hoffnungen gesetzt. Ich find
- chnung trägt, die Aufarbeitung bzw. eine Aufarbeitungskommission öffentlich einfordert und nach der Einbri
###ungeschwärzt
- em Bundestag den Bericht vollständig und ungeschwärzt zu übermitteln. Auch diese Forderung find
- Bundestag diesen Bericht – 6 000 Seiten, ungeschwärzt – fordern. Ich meine, wenn wir in unserem
- d Verhörprogramm der CIA vollständig und ungeschwärzt übermitteln Drucksache 18/3558 . . . . .
- n vollständigen Bericht von 6 000 Seiten ungeschwärzt zu übermitteln. Das alles gehört logisch
- d Verhörprogramm der CIA vollständig und ungeschwärzt übermitteln“. Wer stimmt für den Antrag?
###Bundeswehr-Attraktivitätssteigerungsgesetz
- ruf des Abg. Thomas Oppermann [SPD]) Das Bundeswehr-Attraktivitätssteigerungsgesetz ist ein wichtiger Beitrag, um diese Leist
- ktivität des Dienstes in der Bundeswehr (Bundeswehr-Attraktivitätssteigerungsgesetz – BwAttraktStG) Drucksache 18/3697 . . .
- er Bundeswehr von enormer Bedeutung. Das Bundeswehr-Attraktivitätssteigerungsgesetz, über das wir heute beraten, ist ein zent
- ktivität des Dienstes in der Bundeswehr (Bundeswehr-Attraktivitätssteigerungsgesetz – BwAttraktStG) Drucksache 18/3697 Überwe
- milie zu verbessern. Wir brauchen dieses Bundeswehr-Attraktivitätssteigerungsgesetz, damit einer der größten öffentlichen Arb
- BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Bericht über das Inhaftierungs- und Verhörprogramm der CIA vollständig un
- n BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bericht über das Inhaftierungs- und Verhörprogramm der CIA vollständig un
- rden, den Bericht des US-Senats über das Inhaftierungs- und Verhörprogramm an den Bundestag zu üb
- 18/3558 mit dem Titel „Bericht über das Inhaftierungs- und Verhörprogramm der CIA vollständig un
- anne Feinstein diese Aufklärung über das Inhaftierungs- und Verhörprogramm der CIA, über Jahre mü
- tet, dass er einen Terroristen gleich am Ersatz-Personalausweis erkennt? (Heiterkeit bei Abgeordneten des
- bei der LINKEN) Sie bewirken mit diesem Ersatz-Personalausweis im Wesentlichen zwei Dinge: Erstens. Sie
- Personalausweis zu markieren, stellt ein Ersatz-Personalausweis einen weitaus geringeren Grundrechtseingr
- IS 90/DIE GRÜNEN und bei der LINKEN) Der Ersatz-Personalausweis für Terroristen ist nicht nur sicherheits
- nnen. Zweitens soll in diesen Fällen ein Ersatz-Personalausweis ausgestellt werden, mit dem man sich in D
- geführt – auch schön! –, und geschiedene Berufssoldatinnen und -soldaten dürfen sich darüber freuen,
- Besonderheit der Bundeswehr, dass viele Berufssoldatinnen und Berufssoldaten schon mit 53 Jahren, a
- teidigen. Das ist der Diensteid, den die Berufssoldatinnen und -soldaten und die Soldaten auf Zeit l
- . Durch die speziellen Altersgrenzen für Berufssoldatinnen und -soldaten greift im Falle einer Schei
- den verursacht. Im Juli 2002 wurde diese Foltermethode durch den obersten Rechtsberater der US-R
- Rand des Ertrinkens gebracht wird, einer Foltermethode, die in aller Regel keine körperlichen, a
- – es wurde bereits angesprochen –, einer Foltermethode, bei der ein Tuch über Mund und Nase gele
- Regierung zunächst als zulässige Foltermethode vermieden, aber nur wenige Tage später du
- rlandesgericht Düsseldorf hatte hier die Konzessionsvergabe der Städte an die jeweiligen Stadtwerke g
- vielleicht langweilig erscheinende Thema Konzessionsvergabe rückt in der ganzen Energiewendedebatte u
- cht der Kommunen existiere, aber bei der Konzessionsvergabe, so sagen sie es, eben nur im Rahmen des
- klare Regelungen für eine rechtssichere Konzessionsvergabe, die auch kommunale Netzübernahmen ermögl
###Netzbetrieb
- e Bürgerinnen und Bürger einen optimalen Netzbetrieb in Städten und Gemeinden erhalten. Einen
- n Abnehmer kommen, welche Kosten für den Netzbetrieb (D) und die Instandhaltung entstehen, (Sy
- nen größeren finanziellen Nutzen aus dem Netzbetrieb ziehen kann als vorher. Das Geschäftsmode
- t werden: die Kundendaten, die Daten zum Netzbetrieb, zu den Kosten und zu allem, was dazugehö
- al aus meinen Erfahrungen berichten: Die Rekommunalisierung zu erleichtern, kann nämlich auch bedeute
- kann als vorher. Das Geschäftsmodell der Rekommunalisierung besteht schließlich einzig und allein aus
- erbessern. Das muss geprüft werden. Eine Rekommunalisierung um jeden Preis darf es nicht geben. Rekom
- staatlichung von Netzbetreibern und eine Rekommunalisierung ohne Risikobewertung. Das können wir natü
- ebatte und auch in der Diskussion um die Rekommunalisierung im(D) mer mehr in den Blickpunkt. Seit 20
###Stadtwerk
- ders damit beauftragen kann, ein anderes Stadtwerk oder, von mir aus, auch (B) einen Energie
- er Tat wünscht sich das eine oder andere Stadtwerk bei der Übernahme, dass es mehr Transpare
- dt Prenzlau in der Uckermark gibt es ein Stadtwerk, und es wurden natürlich auch Netze übern
- es selber machen oder ob sie ein anderes Stadtwerk damit beauftragen oder ob sie sich am End
- iese Voraussetzung erfüllt ist, kann das Stadtwerk natürlich einen Antrag stellen und das Ne
- nalausweis sieht ungefähr so aus wie das Ersatzdokument, das jemand erhält, der seinen Personalau
- meiner Sicht ein wichtiger Baustein. Das Ersatzdokument wird mit einer Gültigkeit von maximal dre
- oder diskriminierende Wirkung durch das Ersatzdokument nicht zutrifft. Hier wurde gefragt: Was i
- es der Vorschlag kam, dass man nicht ein Ersatzdokument einführen, sondern sogar eine Kennzeichnu
- den Personalausweis zu entziehen und ein Ersatzdokument auszustellen, das sie als Gefährder ident
- te bei der Aufklärung und Verfolgung der Foltervorwürfe des US-Sicherheitsdienstes keinesfalls ge
- icht. Wir alle wollen die Aufklärung der Foltervorwürfe; das steht außer Frage. (Dr. André Hahn [
- ch wohl, dass Folter abgestellt wird und Foltervorwürfe rechtsstaatlich aufgeklärt werden. (Beifa
- noch deutlich mehr Spielraum als bei der Inhouse-Vergabe an Eigenbetriebe. Wie schon mehrfach gesa
- lehne, ist die von den Linken geforderte Inhouse-Vergabe der Netze an kommunale Unternehmen. (Eva
- wir hier auch, dass die Möglichkeit der Inhouse-Vergabe ganz klar rechtlich geregelt wird. (Beifa
- eispiel der (C) Gründung einer separaten Netzgesellschaft, befreit. Es muss also sehr wohl abgewoge
- tze selber betreiben, oder soll das eine Netzgesellschaft machen?“ freier sind als bisher. (Oliver
- genannte strategische Partner mit in die Netzgesellschaft aufnehmen, und das ist natürlich ein Part
- d fit erhalten bleibt. Warum etwa werden Unteroffiziere automatisch mit 54 Jahren in den Ruhestan
- sich bei den Betroffenen in der Masse um Unteroffiziere und die unteren Offiziersränge, die alle
- ihen kommen die erfahrenen Offiziere und Unteroffiziere der Generation um die 50, die heute in vo
- junger Soldat händeklatschend durch eine Waldorfkaserne und freut sich darüber, dass dort gesunge
- müssen und sollen sie auch. Das Bild der Waldorfkaserne spiegelt aber auch wider, wie überspitzt
- e Vokabel der Wohlfühltruppe ist von der Waldorfkaserne so weit nicht entfernt. Sie unterstreicht
- an müsse, da das ja gespeichert sei, den Personalausweis nicht entziehen. (Frank Tempel [DIE LINKE
- Auffassung vertreten hat, man müsse den Personalausweis sogar kennzeichnen und markieren. (Irene
- ar. Stellen Sie sich vor, dass auf Ihrem Personalausweis ein dicker roter Balken quer über das gan
- man erhält, wenn einem zum Beispiel der Personalausweis im Ausland verloren geht. Damit wird die
- in Kampfgebiete und/oder kommen mit dem Personalausweis wieder zurück. Die verhängte Ausreiseunte
- behindert werden sollten? Das Stichwort „Energiewirtschaftsgesetz“ haben Sie genannt, den Leitfaden der bei
- worten: Die rechtliche Grundlage ist das Energiewirtschaftsgesetz. (Caren Lay [DIE LINKE]: Ja! Das müsste g
- , dass schnellstmöglich eine Novelle zum Energiewirtschaftsgesetz kommen muss. (Beifall bei der LINKEN sowi
- glichkeit eröffnen, wie es eigentlich im Energiewirtschaftsgesetz angelegt und verankert ist, selbst frei z
- s keine Risikobewertung geben. – Aber im Energiewirtschaftsgesetz ist ganz klar geregelt: Es muss eine Risi
- ommune einen viel zu hohen Betrag an den Altkonzessionär zahlen muss oder ob dieser sie wegen eine
- sland sah die Situation so aus, dass der Altkonzessionär ein Unternehmen im Besitz der Landkreise