(back to main list) #Bundestag 18-72 ######(Keywords ranked by tf-idf-statistic)
| rank | term | ft | tfidf | tf | idf |
|---|---|---|---|---|---|
| 1 | Soli | 66 | 0.11686 | 0.05620 | 2.07944 |
| 2 | Betreibervertrages | 7 | 0.07859 | 0.01838 | 4.27667 |
| 3 | Geier | 7 | 0.07859 | 0.01838 | 4.27667 |
| 4 | Radarkommission | 6 | 0.07585 | 0.01774 | 4.27667 |
| 5 | Solidaritätszuschlag | 28 | 0.07421 | 0.03184 | 2.33076 |
| 6 | Ergänzungsabgabe | 5 | 0.07311 | 0.01709 | 4.27667 |
| 7 | Kraftwerkssektor | 5 | 0.07311 | 0.01709 | 4.27667 |
| 8 | NAPE | 5 | 0.07311 | 0.01709 | 4.27667 |
| 9 | bespart | 4 | 0.07036 | 0.01645 | 4.27667 |
| 10 | EES | 4 | 0.07036 | 0.01645 | 4.27667 |
| 11 | Produktinformationsstelle | 4 | 0.07036 | 0.01645 | 4.27667 |
| 12 | Schweinepfoten | 4 | 0.07036 | 0.01645 | 4.27667 |
| 13 | Sportpferde | 4 | 0.07036 | 0.01645 | 4.27667 |
| 14 | Strafverfolgungszwecken | 4 | 0.07036 | 0.01645 | 4.27667 |
| 15 | Tiefenberäumung | 4 | 0.07036 | 0.01645 | 4.27667 |
| 16 | Veterinärprotokolls | 4 | 0.07036 | 0.01645 | 4.27667 |
| 17 | Altersvorsorgezulage | 3 | 0.06762 | 0.01581 | 4.27667 |
| 18 | Aufenthaltszweck | 3 | 0.06762 | 0.01581 | 4.27667 |
| 19 | BdV | 3 | 0.06762 | 0.01581 | 4.27667 |
| 20 | beredet | 3 | 0.06762 | 0.01581 | 4.27667 |
###Soli
- : Was passiert denn eigentlich, wenn der Soli in den bisherigen Einkommensteuertarif üb
- r sprechen heute darüber, wie es mit dem Soli weitergehen soll. Dieses Thema – das konn
- schneiden, obwohl bei der Einführung des Soli schon 7 Umsatzsteuerpunkte an die Länder
- her würden zusätzlich belastet, wenn der Soli einfach so in die Einkommensteuer integri
- i Gründen: Erstens. Der Soli ist aus unserer Sicht steuertechnisch dur
- echte an den Bund ist laut des geltenden Betreibervertrages nur für den Fall vorgesehen, dass bei Ver
- Regelung, dass der Bund nach Ablauf des Betreibervertrages Anspruch darauf hat, Anlagen und Einricht
- Verhandlungen über die Verlängerung des Betreibervertrages wurden Mitte September auf Arbeitsebene a
- l Collect GmbH über die Verlängerung des Betreibervertrages – was laut dem Bundesminister für Verkehr
- -Mauterhebung nach Ablauf des bisherigen Betreibervertrages zum 31. August 2014 Deutscher Bundestag
###Geier
- r oder Herr Seehofer von Ihnen gerne als Geier tituliert werden wollen. Schließlich kann
- das alles peinlich!) Während sich diese Geier sonst immer schwertun, sich auf ein gemei
- rs (A) und dann zu erklären, es säßen 16 Geier vor der Tür, zeigt erst einmal ein sehr s
- Gutting (A) denn in den 32 Augen dieser Geier blinken unentwegt Dollar- bzw. Euro-Zeich
- CDU/CSU) Diese 16 Geier sind völlig unterschiedlich, aber irgendw
- nach wissenschaftlicher Einschätzung der Radarkommission nur bei diesen beiden Krankheiten eine au
- der Anerkennungskriterien im Bericht der Radarkommission ist zugunsten der Betroffenen seitdem imm
- it der Veröffentlichung des Berichts der Radarkommission inzwischen mehr als zehn Jahre vergangen
- ine aus unabhängigen Experten bestehende Radarkommission – Expertenkommission zur Frage der Gefähr
- ädigung der Betroffenen aufzuzeigen. Die Radarkommission hat im Sommer 2003 ihren Abschlussbricht
- ben verwendet werden. So hat man mit dem Solidaritätszuschlag lange Zeit den Solidaritätspakt II mitfin
- dré Berghegger (A) Die Einnahmen aus dem Solidaritätszuschlag werden sich auf 18 Milliarden Euro erhöhe
- lauben können, auf die Einnahmen aus dem Solidaritätszuschlag – 2020 werden das an die 20 Milliarden Eu
- r ganzen Diskussion darüber, wie man den Solidaritätszuschlag denn nun ab 2019 am besten neu verteilen
- e Ergänzungsabgabe – und das ist (C) der Solidaritätszuschlag –, wie von einigen gefordert, nun in eine
- die Leute überfordert. Der Soli ist als Ergänzungsabgabe so konstruiert, dass immerhin – ich nehme
- und Kommunen zusteht, weil es eben eine Ergänzungsabgabe zur Einkommensteuer, zur Kapitalertragste
- ngen gibt. Der Soli als unbefristete (B) Ergänzungsabgabe des Bundes hat damit aber nichts zu tun.
- verlogene Debatte!) Wenn eine befristete Ergänzungsabgabe – und das ist (C) der Solidaritätszuschla
- olange der Solidaritätszuschlag klar als Ergänzungsabgabe identifizierbar bleibt, besteht künftig e
- die Landwirtschaft 50, den Rest muss der Kraftwerkssektor bringen. Zur zweiten Frage, wie wir die 1
- issionsreduktionen erreichen, die wir im Kraftwerkssektor erbringen müssen und die Sie als Trendpro
- nämlich dass wir über die Frage, wie der Kraftwerkssektor den bereits in der letzten Legislaturperi
- habe eine konkrete Frage an Sie, was den Kraftwerkssektor angeht. Ich entnehme dem Klimaaktionsplan
- mme ein stagnierendes Emissionsniveau im Kraftwerkssektor. Durch welche Maßnahmen wollen Sie die we
###NAPE
- inen Verzögerungen bei der Umsetzung des NAPE ausgeht. Anlage 17 Antwort der Staatsmini
- hmen zur Energieeffizienz im Entwurf des NAPE nicht im Bundeshaushalt 2015 abgebildet s
- menhang noch einmal der Hinweis, dass im NAPE steht, dass mit den dort genannten Maßnah
- ationalen Aktionsplans Energieeffizienz, NAPE, werden noch im Jahr 2015 umgesetzt? Wie
- : Die Lücke beträgt 1 400 Petajoule. Der NAPE bringt 500, der Verkehrssektor muss 150 b
###bespart
- viele Verträge. Über 12 Millionen werden bespart. Das sind gegenüber, wie gesagt, 35 Milli
- ischt, der Vertrag aber sehr wohl weiter bespart wird. Insofern kann man aus der Zahl, die
- sein, dass man mehrere Riester-Verträge bespart und dann eben nur einer gefördert wird. A
- DNIS 90/DIE GRÜNEN]: 12 Millionen werden bespart!) Diese Zahl von September 2014 ist die l
###EES
- Studie identifizierten Optionen für ein EES und RTP sollen nun in einer für 2015 gepl
- Konzepte für ein Ein-/Ausreise-Register, EES, und ein Registrierungsprogramm für Vielr
- ders-Paket bzw. dem „Entry-Exit-System“, EES, und dem „Registered Travellers Programme
- er Mitgliedstaaten geforderte Zugang zum EES zu Strafverfolgungszwecken mit berücksich
- sministeriums der Finanzen, BMF, für die Produktinformationsstelle, PiA, bereits die Eckpunkte eines konkret
- Bundesministeriums der Finanzen für die Produktinformationsstelle Erkenntnisse aus der Smart-Borders-Studie
- beginn? Einen Verordnungsentwurf für die Produktinformationsstelle gibt es nicht. Zur Errichtung und zum Bet
- trieb der Produktinformationsstelle Altersvorsorge läuft derzeit ein europawe
- erkennung des Verarbeitungsstandards für Schweinepfoten, der sogenannte Pfotenstandard, ist ebenf
- sche Schlachtbetriebe für den Export von Schweinepfoten nach China zugelassen werden. Dadurch wer
- die Gewinnung und weitere Behandlung von Schweinepfoten in deutschen Schlachtbetrieben festgelegt
- mende Abverkauf von Schweinefleisch bzw. Schweinepfoten deutlich angekurbelt werden soll, dass es
###Sportpferde
- werden. Seit Mai 2014 wurden die ersten Sportpferde, circa 40 Tiere, nach China exportiert. D
- gsfelder. Es ging auf der einen Seite um Sportpferde und auf der anderen Seite um den Verkauf
- dass es aber in China selbst darum ging, Sportpferde, sprich: Hottemäxe, die durch die Arena r
- olg dieser Zucht und die Erfolge unserer Sportpferde in vielen internationalen Wettbewerben. D
- rmulierungsvorschlag für einen Zugang zu Strafverfolgungszwecken, der voraussichtlich in einer der nächste
- liedstaaten geforderte Zugang zum EES zu Strafverfolgungszwecken mit berücksichtigt. Die verschiedenen von
- einer Nutzung des Entry-Exit-Systems zu Strafverfolgungszwecken Mündliche Frage 42 Hubertus Zdebel (DIE L
- iner Nutzung des „Entry-Exit-Systems“ zu Strafverfolgungszwecken enthält – etwa ob die Bundespolizei oder
- rechtlichen Situation die Prüfung einer Tiefenberäumung dieses Schießübungsgeländes beabsichtigt.
- ung entschieden hat, dass in „Wadi“ eine Tiefenberäumung in Auftrag gegeben wird. Damit ist das de
- geleitet wird. Wann wird die Prüfung der Tiefenberäumung abgeschlossen sein? Prüft die Bundesregie
- ntschieden hat, nun für „Wadi“ auch eine Tiefenberäumung in Auftrag zu geben. Das entspricht unser
- : Wie genau hilft die Unterzeichnung des Veterinärprotokolls mit China (www.bmel.de/SharedDocs/Pressem
- rde exportiert. Mit der Paraphierung des Veterinärprotokolls für den Export von Pferden aus der Bundes
- rage wie folgt: Durch die Abstimmung des Veterinärprotokolls für den Export von Pferden aus der Bundes
- NDNIS 90/ DIE GRÜNEN) Unterzeichnung des Veterinärprotokolls mit China für den Export von Pferden und
- ember 2014 folgende Aufwendungen für die Altersvorsorgezulage in den Jahren 2014 bis 2019 geschätzt: im
- 1 6,4 Millionen Personen eine ungekürzte Altersvorsorgezulage erhalten haben, kann nicht (B) geschlosse
- ente abgeschlossen hat, für die es keine Altersvorsorgezulage gibt, kann sehr vielfältig sein: Ein Grun
- chen Kontingentflüchtlingen den gleichen Aufenthaltszweck aufweisen, wie er bei einer Aufnahme aus
- en mussten, kann nicht von einem anderen Aufenthaltszweck ausgegangen werden, wenn im Rahmen eines
- ines Aufenthaltstitels für einen anderen Aufenthaltszweck“ erstrecken soll (AVwV Nr. 68.1.1.3, Renn
###BdV
- heißt es dort: „Diesen Vorwurf hält der BdV nicht mehr aufrecht“ (vergleiche https://
- meldete, hat der Bund der Versicherten, BdV, selbst seine Vorwürfe zurückgezogen (ver
- h von diesen Vorwürfen. Zu den zuvor vom BdV geäußerten „… Befürchtungen bezüglich der
###beredet
- wird in der Öffentlichkeit, in Talkshows beredet, das wird von den Finanzministern beredet
- t, das wird von Aund von B-Ländern beredet. Dann redet der Finanzminister mit dem Ha