(back to main list) #Bundestag 18-67 ######(Keywords ranked by tf-idf-statistic)
| rank | term | ft | tfidf | tf | idf |
|---|---|---|---|---|---|
| 1 | Netzentgelte | 47 | 0.09864 | 0.04088 | 2.41293 |
| 2 | Opferrente | 12 | 0.09062 | 0.02155 | 4.20469 |
| 3 | Familienpflegezeit | 56 | 0.08721 | 0.04585 | 1.90211 |
| 4 | Netznutzungsentgelte | 9 | 0.08365 | 0.01990 | 4.20469 |
| 5 | Telemediengesetzes | 7 | 0.07901 | 0.01879 | 4.20469 |
| 6 | Beruflichen | 5 | 0.07437 | 0.01769 | 4.20469 |
| 7 | Ismail | 5 | 0.07437 | 0.01769 | 4.20469 |
| 8 | Rehabilitierungsgesetz | 5 | 0.07437 | 0.01769 | 4.20469 |
| 9 | rehabilitierungsrechtlicher | 5 | 0.07437 | 0.01769 | 4.20469 |
| 10 | Yozgat | 5 | 0.07437 | 0.01769 | 4.20469 |
| 11 | WLANs | 11 | 0.07374 | 0.02100 | 3.51155 |
| 12 | Anreizregulierungsverordnung | 4 | 0.07204 | 0.01713 | 4.20469 |
| 13 | Strafrechtlichen | 4 | 0.07204 | 0.01713 | 4.20469 |
| 14 | strafverschärfend | 4 | 0.07204 | 0.01713 | 4.20469 |
| 15 | vermiedenen | 4 | 0.07204 | 0.01713 | 4.20469 |
| 16 | Verteilnetzbetreiber | 4 | 0.07204 | 0.01713 | 4.20469 |
| 17 | Anschlussinhaber | 3 | 0.06972 | 0.01658 | 4.20469 |
| 18 | -Bildern | 3 | 0.06972 | 0.01658 | 4.20469 |
| 19 | Darlehens | 3 | 0.06972 | 0.01658 | 4.20469 |
| 20 | Ermittler | 3 | 0.06972 | 0.01658 | 4.20469 |
###Netzentgelte
- es zum Beispiel um die Frage, ob man die Netzentgelte zukünftig vielleicht nicht mehr nach dem
- sser steuern. Das System der vermiedenen Netzentgelte ist überholt; seine Abschaffung würde bei
- n in ländlichen Räumen und Regionen mehr Netzentgelte zu zahlen haben als Stromkunden in Ballun
- schaft profitieren, könnten einheitliche Netzentgelte zu einer Mehrbelastung von bis zu 40 Proz
- ingt ihren Antrag für bundeseinheitliche Netzentgelte von der Ostsee bis zu den Alpen ein. Der
###Opferrente
- ine Überprüfung der Höhe der sogenannten Opferrente starkgemacht. Sowohl von der damaligen Re
- und eingesperrt wurden. Die Erhöhung der Opferrente ist ein wichtiger Ausdruck unserer Wertsc
- einen Gesetzentwurf zur Aufstockung der Opferrente für die von der politischen Verfolgung in
- es zu wenig. (B) Seit der Einführung der Opferrente werden die Außerachtlassung bestimmter Op
- ag kann das Leid rückgängig machen. Eine Opferrente wird immer einen symbolischen Charakter h
- ite Punkt. In Anspruch nehmen können die Familienpflegezeit – wir haben es schon gehört – nahe Angehö
- hrieder (CDU/CSU): Der neue Anspruch auf Familienpflegezeit kann, wie bereits ausgeführt, mit dem ber
- l zukünftig einen Rechtsanspruch auf die Familienpflegezeit geben. Das ist gut, aber es reicht eben n
- raussetzung für eine Inanspruchnahme der Familienpflegezeit die Wochenarbeitszeit im Betrieb mindeste
- öchte das an zwei Punkten erläutern. Die Familienpflegezeit in Anspruch zu nehmen, ist mit Gehaltsein
- wir bereits 2007 die Berech(B) nung der Netznutzungsentgelte auf das Anreizregulierungssystem umgestel
- u rechnen. Gehen wir davon aus, dass die Netznutzungsentgelte ungefähr 22 Prozent des Strompreises ausm
- immten Brille gewählt haben; denn höhere Netznutzungsentgelte – das ist heute schon deutlich geworden –
- in Erwägung ziehen, dass die vermiedenen Netznutzungsentgelte heute eigentlich nicht mehr zeitgemäß sin
- Zeitpunkt, als wir über die vermiedenen Netznutzungsentgelte gesprochen haben. Wir haben vor einigen J
- ausbau gehört auch eine Novellierung des Telemediengesetzes. Das eine hat mit dem anderen viel zu tun
- roviderprivileg durch eine Ergänzung des Telemediengesetzes auf kommerzielle und private WLAN-Betreib
- ster in völliger Unkenntnis des § 13 des Telemediengesetzes in der Bundespressekonferenz erneut von E
- Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Telemediengesetzes – Störerhaftung Drucksache 18/3047 . . .
- Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Telemediengesetzes – Störerhaftung Drucksache 18/3047 Überwe
###Beruflichen
- gehoben. Die Ausgleichsleistung nach dem Beruflichen Rehabilitierungsgesetz wurde das letzte M
- onatliche Ausgleichszahlung nach § 8 des Beruflichen Rehabilitierungsgesetzes von 184 auf 214
- die Erhöhung auf eine Leistung nach dem Beruflichen Rehabilitierungsgesetz übertragen: Die mo
- renten nach dem Strafrechtlichen und dem Beruflichen Rehabilitierungsgesetz. Das ist nicht nur
- tungen nach dem Strafrechtlichen und dem Beruflichen Rehabilitierungsgesetz, von Bund und Länd
###Ismail
- és ablösen, das die Familie betrieb. Als Ismail Yozgat ankam, lag sein Sohn 6382 Deut
- Als er erschossen wurde, war sein Vater Ismail ganz in seiner Nähe. Er wollte ihn nachmi
- igen gestempelt. Trotzdem sagte und sagt Ismail Yozgat, sein Vertrauen in die deutsche Ju
- ahre später endlich geklärt waren, stand Ismail Yozgat, der Vater, auch selbst lange im F
- aften Staat zu machen. Das sind wir ihm, Ismail Yozgat, und allen Opfern der Verbrechen d
- en Zuwendungen nach dem Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetz um 50 Euro auf nunmehr 300 Euro angehoben
- Ausgleichsleistung nach dem Beruflichen Rehabilitierungsgesetz wurde das letzte Mal vor gut zehn Jahren
- dem Strafrechtlichen und dem Beruflichen Rehabilitierungsgesetz. Das ist nicht nur eine monetäre Maßnahme
- g auf eine Leistung nach dem Beruflichen Rehabilitierungsgesetz übertragen: Die monatlichen Ausgleichslei
- dem Strafrechtlichen und dem Beruflichen Rehabilitierungsgesetz, von Bund und Ländern gemeinsam finanzier
###rehabilitierungsrechtlicher
- für ein Fünftes Gesetz zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für Opfer der politischen Ve
- eines Fünften Gesetzes zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für Opfer der politischen Ve
- eines Fünften Gesetzes zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für Opfer der politischen Ve
- eines Fünften Gesetzes zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für Opfer der politischen Ve
- eines Fünften Gesetzes zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für Opfer der politischen Ve
###Yozgat
- taat zu machen. Das sind wir ihm, Ismail Yozgat, und allen Opfern der Verbrechen des NSU
- äter endlich geklärt waren, stand Ismail Yozgat, der Vater, auch selbst lange im Fokus de
- stempelt. Trotzdem sagte und sagt Ismail Yozgat, sein Vertrauen in die deutsche Justiz se
- vorkommen kann, erreichen wollen. Halit Yozgat ist am 6. April 2006 in Kassel erschossen
- sen, das die Familie betrieb. Als Ismail Yozgat ankam, lag sein Sohn 6382 Deutscher B
###WLANs
- DNIS 90/DIE GRÜNEN) Die Vorteile offener WLANs liegen auf der Hand: Gewerbetreibende hät
- Störerhaftung, beim Zugänglichmachen von WLANs für Dritte. Dieser Zustand ist natürlich
- d. Dadurch würden Betreiber öffentlicher WLANs haftungsrechtlich gewerblichen Internetan
- liche und nichtgewerbliche Betreiber von WLANs auszuweiten. Zum einen wollen wir klarste
- vice anzubieten, Kommunen könnten offene WLANs aufbauen, und jeder könnte sein WLAN (D)
###Anreizregulierungsverordnung
- en, von der Leistungskomponente über die Anreizregulierungsverordnung und die Ausnahmetatbestände bis hin zur r
- ten Jahres die Regierung eine Reform der Anreizregulierungsverordnung plant und dass wir in dem Zusammenhang di
- EN) Der zweite Punkt ist: Wir müssen die Anreizregulierungsverordnung novellieren; denn im Moment werden Vertei
- de heute Details aus der Evaluierung der Anreizregulierungsverordnung vortragen, was ich gar nicht kann, weil d
- ass die monatlichen Zuwendungen nach dem Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetz um 50 Euro auf nun
- urf erhöhen wir die Opferrenten nach dem Strafrechtlichen und dem Beruflichen Rehabilitierungsgeset
- erhöhungen, wie alle Leistungen nach dem Strafrechtlichen und dem Beruflichen Rehabilitierungsgeset
- die monatliche Zuwendung nach § 17 a des Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes um 20 Prozent, d
- die Strafgerichte diese Motivation dann strafverschärfend berücksichtigen. Deshalb ist das eine gut
- lichtung dazu gibt, solche Motivationen strafverschärfend zu berücksichtigen. (Beifall bei der SPD
- ne solche Motivation, wie gesagt, selten strafverschärfend gewürdigt –, sondern damit es eine Verpfl
- htsextreme, fremdenfeindliche Motivation strafverschärfend beim Strafurteil berücksichtigt werden ka
###vermiedenen
- gelte mindern will, muss das System der „vermiedenen Netzentgelte“ angehen und die erneuerbare
- technisch besser steuern. Das System der vermiedenen Netzentgelte ist überholt; seine Abschaff
- weise zu dem Zeitpunkt, als wir über die vermiedenen Netznutzungsentgelte gesprochen haben. Wi
- eser Stelle in Erwägung ziehen, dass die vermiedenen Netznutzungsentgelte heute eigentlich nic
- lt einführen, dann würde auch ein großer Verteilnetzbetreiber völlig ausreichen. Die immer wieder von v
- se auch die Sinnhaftigkeit, dass wir 900 Verteilnetzbetreiber haben, infrage gestellt. Denn wenn wir ei
- dnung novellieren; denn im Moment werden Verteilnetzbetreiber, die nicht in ihre Netze investieren, ten
- age gestellt: Brauchen wir überhaupt 900 Verteilnetzbetreiber? Wenn wir Netzentgelte komplett ausgleich
- ten. Ob Rechteinhaber, Internetprovider, Anschlussinhaber oder WLAN-Nutzer, sie alle müssen in eine
- e Möglichkeiten hat nun der Hotelier als Anschlussinhaber? Er bietet seinen Gästen den WLAN-Anschlu
- s der Haftung. Das ist entscheidend. Als Anschlussinhaber muss er beweisen, dass er jede einzelne b
###-Bildern
- Ermittlungsbehörden zwischen Kategorie-1-Bildern, klar kinderpornografisch, und Kategorie-
- anwalts konnte der Besitz von Kategorie-2-Bildern dazu führen, dass ein Ermittlungsverfahre
- -2-Bildern, den sogenannten Posingbildern. Je nach R
###Darlehens
- eschäftigten. Weil wir die Gewährung des Darlehens zu einer öffentlichen Aufgabe machen, hel
- er Familienpflegezeit und damit auch des Darlehens ausgeschlossen, und das, obwohl das Darle
- en Lohnvorschuss in Form eines zinslosen Darlehens vom Staat ausgleichen. Auch das ist eine
###Ermittler
- rauchen in diesem Bereich erheblich mehr Ermittler. Wenn wir die Herstellung, die Verbreitun
- wollen, dann brauchen wir auch dort mehr Ermittler. Die Beamten des BKA haben uns im Innenau
- , verfügt – das belegt die Erfahrung der Ermittler – in 90 Prozent der Fälle auch über straf