(back to main list) #Bundestag 18-33 ######(Keywords ranked by tf-idf-statistic)
| rank | term | ft | tfidf | tf | idf |
|---|---|---|---|---|---|
| 1 | Rüstungsexportentscheidungen | 18 | 0.12157 | 0.03477 | 3.49651 |
| 2 | Zwangsverrentung | 14 | 0.11810 | 0.03378 | 3.49651 |
| 3 | Bundesmeldegesetz | 8 | 0.11290 | 0.03229 | 3.49651 |
| 4 | Melderecht | 8 | 0.11290 | 0.03229 | 3.49651 |
| 5 | redaktionelle | 8 | 0.11290 | 0.03229 | 3.49651 |
| 6 | Düngerecht | 7 | 0.11203 | 0.03204 | 3.49651 |
| 7 | Meldebehörden | 7 | 0.11203 | 0.03204 | 3.49651 |
| 8 | Meldewesens | 7 | 0.11203 | 0.03204 | 3.49651 |
| 9 | KAGB | 6 | 0.11116 | 0.03179 | 3.49651 |
| 10 | Protesttag | 6 | 0.11116 | 0.03179 | 3.49651 |
| 11 | Subunternehmer | 6 | 0.11116 | 0.03179 | 3.49651 |
| 12 | Nachrangigkeitsgrundsatz | 5 | 0.11029 | 0.03154 | 3.49651 |
| 13 | Stickstoff | 5 | 0.11029 | 0.03154 | 3.49651 |
| 14 | Studiengebühren | 5 | 0.11029 | 0.03154 | 3.49651 |
| 15 | Unterhaltsrecht | 5 | 0.11029 | 0.03154 | 3.49651 |
| 16 | Unterhaltsvorschusses | 5 | 0.11029 | 0.03154 | 3.49651 |
| 17 | al-Zaatari | 4 | 0.10943 | 0.03130 | 3.49651 |
| 18 | aussteigt | 4 | 0.10943 | 0.03130 | 3.49651 |
| 19 | CRD | 4 | 0.10943 | 0.03130 | 3.49651 |
| 20 | Crown | 4 | 0.10943 | 0.03130 | 3.49651 |
###Rüstungsexportentscheidungen
- er CDU/CSU und SPD: Mehr Transparenz bei Rüstungsexportentscheidungen sicherstellen Drucksache 18/1334 . . . .
- ese Maßnahmen werden die Transparenz von Rüstungsexportentscheidungen zweifelsfrei erhöhen. Ich denke im Gegens
- ordnungspunkt 11 – „Mehr Transparenz bei Rüstungsexportentscheidungen sicherstellen“ – vorgesehen. Der Tagesord
- 1334 mit dem Titel „Mehr Transparenz bei Rüstungsexportentscheidungen sicherstellen“. Wer stimmt für diesen Ant
- tion mit dem Titel „Mehr Transparenz bei Rüstungsexportentscheidungen sicherstellen“. Bereits in unserem Koalit
- te. Damit muss endlich Schluss sein. Die Zwangsverrentung muss unbedingt abgeschafft werden. (Beifa
- der Fraktion DIE LINKE: Abschaffung der Zwangsverrentung von SGB-II-Leistungsberechtigten Drucksac
- d der Fraktion DIE LINKE Abschaffung der Zwangsverrentung SGB-II-Leistungsberechtigten von Drucksac
- h finde, auch eindrucksvoll beschriebene Zwangsverrentung, die dazu führen kann, dass die Person im
- ieser Frau zu tun. Deshalb sage ich: Die Zwangsverrentung muss beendet werden. Deutscher Bundesta
- etz ermöglichen. Außerdem müssen wir das Bundesmeldegesetz auf den neuesten verfassungsrechtlichen S
- n Ausschussberatungen lösen müssen. § 42 Bundesmeldegesetz regelt die Datenübermittlung an öffentlic
- üssen schon vorher einige Anpassungen am Bundesmeldegesetz vorgenommen werden, damit es reibungslos
- igen Millionenbereich einsparen. Mit dem Bundesmeldegesetz tun wir auch etwas gegen die sogenannten
- mengesetz (C) herleiten, sondern aus dem Bundesmeldegesetz. Das Bundesverfassungsgericht entschied a
###Melderecht
- zgebungskompetenz erhalten hat. Das neue Melderecht wird die Bürokratiekosten ab dem kommende
- ses Urteil hat auch Auswirkungen auf das Melderecht. So muss zum Beispiel bei der Bildung und
- Liebe Kolleginnen und Kollegen, das neue Melderecht wird ab Mai 2015 greifen. Allerdings müss
- deren Ehe geschieden ist, durch das neue Melderecht ein Nachteil entsteht. Das Kommissariat d
- e moderne Verwaltung gerecht werden. Das Melderecht verpflichtet jeden Bürger und jede Bürger
- neu. Darunter sind viele Anpassungen und redaktionelle Änderungen. Herr Dr. Meister, vielleicht
- hauen und überprüfen, ob es wirklich nur redaktionelle Änderungen sind. Im materiellen Bereich –
- schließen, sondern tatsächlich vor allem redaktionelle Fragen behandelt. Positiv hervorzuheben i
- rf im Großen und Ganzen vor allen Dingen redaktionelle Änderungen finden, so möchte ich dennoch
- 4 2847 Dr. Thomas Gambke (A) es nur um redaktionelle Änderungen. Man könnte ja einmal kritisch
###Düngerecht
- gerade mit zwei Gesetzesinitiativen zum Düngerecht. Drei wissenschaftliche Gremien zur Polit
- inde schon, dass die heutige Debatte zum Düngerecht überfällig ist. Es ist ja kein erfundenes
- Landwirt, mit dem ich über das aktuelle Düngerecht reden wollte: Geht es jetzt um Entsorgung
- Wasserqualität für die Zukunft sichern – Düngerecht novellieren Drucksache 18/1332 . . . . .
- Wasserqualität für die Zukunft sichern – Düngerecht novellieren Drucksache 18/1332 Überweisun
- en Lebenspartnerschaften ergänzt. Da die Meldebehörden auch den Familienstand an die öffentlich-
- nd jede Bürgerin, bestimmte Daten an die Meldebehörden zu übermitteln. Dazu gehören der Familien
- dass Meldedaten, die der Kirche von den Meldebehörden übermittelt werden, nicht für arbeitsrech
- nkrafttreten am 1. Mai 2015 brauchen die Meldebehörden zur Umsetzung und Umstellung auf das neue
- rum sicher sein, dass ihre Daten bei den Meldebehörden gut und sicher aufgehoben sind und nicht
###Meldewesens
- tand nämlich die grundlegende Reform des Meldewesens an. Grund hierfür war, dass im Rahmen der
- ung des Gesetzes zur Fortentwicklung des Meldewesens, ein zugegebenermaßen sehr technisch klin
- nden. Das Gesetz zur Fortentwicklung des Meldewesens muss noch vor Inkrafttreten in Einzelfrag
- ung des Gesetzes zur Fortentwicklung des Meldewesens Drucksache 18/1284 Überweisungsvorschlag:
- din oder der eine oder andere Freund des Meldewesens den Weg ins Plenum gefunden hat. Herzlich
###KAGB
- er die Finanzaufsicht gestellt wird. Das KAGB ist ein wichtiger Aufsichts- und Regulier
- n überhaupt in den Anwendungsbereich des KAGB fallen. Gerade für diese war noch in den
- chussberatungen eine Ausnahmeregelung im KAGB geschaffen worden, um diese zumeist Bürge
- sung beraten, beinhaltet bezogen auf das KAGB im Wesentlichen nur redaktionelle Änderun
- isten für Anträge zur Umstellung auf das KAGB werden eingehalten, und mittlerweile – da
###Protesttag
- eboten. Das sollten wir ernst nehmen. Am Protesttag für die Gleichstellung von Menschen mit B
- ! Sehr geehrte Damen und Herren! Auf dem Protesttag am Montag haben wir mit Blick auf die pol
- haben diesen Tag in Deutschland zu einem Protesttag gemacht. Allein 1 500 Menschen haben am M
- ich meine, wir sollten den Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behin
- , aber auch mit ihren Ermahnungen diesen Protesttag gestaltet haben. Vielen Dank für dieses E
- uch ohne eigenes Verschulden –, wenn ein Subunternehmer oder Subsubunternehmer seinen Arbeitnehme
- Sie haben darauf hingewiesen –, dass der Subunternehmer den Lohn erhält, bei dem die bulgarischen
- Kontrolle soll gerade genutzt werden, um Subunternehmer genauer unter die Lupe zu nehmen. Nur so
- ungen gegenüber dem von ihm beauftragten Subunternehmer nachgekommen ist und den Subunternehmer s
- s für die Unternehmer wichtig, sich ihre Subunternehmer sorgfältig auszusuchen; denn sie können s
- Rentenbezugs ebenfalls eine Ausnahme vom Nachrangigkeitsgrundsatz in das Gesetz aufzunehmen, ohne deswegen
- s begründete und plausible Ausnahmen vom Nachrangigkeitsgrundsatz geben kann? Wenn man zum Beispiel eine En
- DIE GRÜNEN]: Man kann auch Ausnahmen vom Nachrangigkeitsgrundsatz haben!) Wir müssen an dieser Stelle beach
- bekommt, gibt es auch eine Ausnahme vom Nachrangigkeitsgrundsatz. (Max Straubinger [CDU/CSU]: Das ist etwa
- ss es sehr wohl begründete Ausnahmen vom Nachrangigkeitsgrundsatz geben kann? (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE
###Stickstoff
- schätzt, dass knapp 1,9 Millionen Tonnen Stickstoff mehr ausgebracht werden, als Boden und Ti
- Flächen pro Hektar bis zu 230 Kilogramm Stickstoff in Form von tierischem Wirtschaftsdünger,
- en Stickstoffüberschuss auf 80 Kilogramm Stickstoff pro Hektar zu begrenzen, wurde nicht erre
- Ausbringungsobergrenze von 170 Kilogramm Stickstoff pro Hektar muss endlich gelten. (Beifall
- eine feste Obergrenze von 170 Kilogramm Stickstoff pro Hektar und Jahr für die Ausbringung,
- e unrecht. Die Daten haben gezeigt, dass Studiengebühren eben keinen relevanten negativen Einfluss
- h. Ja, natürlich: Sie haben den Kampf um Studiengebühren politisch gewonnen; das ist überhaupt kei
- Geld im Jahr 2008, also der Hochzeit der Studiengebühren, jährlich in Deutschland über Studiengebü
- Sie durch die vehemente Diffamierung von Studiengebühren ein Stück weit selbst mit geschaffen habe
- ken über den Unterhaltsvorschuss mit dem Unterhaltsrecht in Verbindung bringe. Ich finde das konse
- ht so konsequent und orientieren sich am Unterhaltsrecht, das besagt, dass Eltern dem Kind bis zum
- rdneten der LINKEN) Das 2008 reformierte Unterhaltsrecht zwingt de facto alleinerziehende Elternte
- schusses an der Berufsausbildung bzw. am Unterhaltsrecht orientieren, also möglicherweise bis zum
- ckter Stunde noch etwas Altbekanntes zum Unterhaltsrecht bzw. zum vorliegenden Antrag. Seit 2006 v
- n entwickelt, wie man das Eintreiben des Unterhaltsvorschusses verbessern kann. Ich glaube, das ist eine
- uf reale Lücken in der Ausgestaltung des Unterhaltsvorschusses. Sie liefern aber noch kein durchdachtes
- olchen Gesamtkonzept gehört im Falle des Unterhaltsvorschusses in jedem Fall das, was die Länder dazu zu
- etzt, man könne sich bei der Zahlung des Unterhaltsvorschusses an der Berufsausbildung bzw. am Unterhalt
- nderung des Unterhaltsrechtes – auch des Unterhaltsvorschusses –, den ich noch in meiner Eigenschaft als
###al-Zaatari
- onfliktes. Mit über 100 000 Menschen ist al-Zaatari inzwischen die drittgrößte Stadt Jordanie
- Nachbarländer. Im bereits erwähnten Camp al-Zaatari ist es unter der Leitung eines deutschen
- igen Tagen habe ich das Flüchtlingslager al-Zaatari in Jordanien besucht. Die Größe des Flüch
- weltweit. Einige von uns waren im Lager al-Zaatari, ausgelegt auf 125 000 Menschen. Das ist
###aussteigt
- tschland mittelfristig aus der Atomkraft aussteigt. Ich stehe voll und ganz dahinter, meine
- re –: (B) Wer zu Hause aus der Atomkraft aussteigt, weil ihre Risiken zu groß und die hochge
- : Wer im eigenen Land aus der Atomkraft „aussteigt“, sollte keine doppelten moralischen Stan
- irkt. Da Deutschland aus der Atomenergie aussteigt, sollen wir auch mit keinem anderen Land
###CRD
- r Großkredite und Liquidität regelt. Die CRD IV hingegen richtet sich an die Mitglieds
- n Kraft treten zu lassen; Basel III bzw. CRD IV sind hier zu nennen. Mit stärkeren Eig
- n. In diesem Kontext sind die Regelungen CRD IV und CRR zu nennen, die letztlich die U
- Blick auf die Gesetze zur Umsetzung von CRD IV sagen, dass wir in der SPDFraktion die
###Crown
- ! Das dänische Fleischunternehmen Danish Crown bietet neuerdings Rundgänge in einem gläs
- ade genannt. Das führt dazu, dass Danish Crown auch in Deutschland Schlachthöfe betreibe
- der SPD) Das dänische Unternehmen Danish Crown zeigt Selbstvertrauen. Ein gläserner Schl
- Das erhöht die Schlachtkosten für Danish Crown um bis zu 100 Prozent gegenüber deutschen